Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme vom 18. Februar 2021.

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  • Stellungnahme der Medizinischen Dienste zum Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite

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    Stellungnahme vom 10. November 2020 zu Artikel 4 Nr. 2 des Gesetzentwurfes.

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  • Stellungnahme der Medizinischen Dienste zu Änderungsanträgen zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG)

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    Stellungnahme vom 10. November 2020

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  • Stellungnahme des MDS zum Änderungsantrag 1 der Fraktionen CDU/CSU und SPD (Ausschussdrucksache 19(14)206.1) vom 8. September 2020 zum Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme des MDS vom 10. Juni 2020 zu ausgewählten Vorschriften des Kabinettsentwurfes eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 20. Mai 2020.

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus (Methodenbewertungsverfahrensverordnung – MBVerfV)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme des MDS vom 3. Juni 2020 zu ausgewählten Vorschriften des Referentenentwurfs der Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus (Methodenbewertungsverfahrensverordnung – MBVerfV). Der Fokus der Stellungnahme liegt auf methodischen Aspekten der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme des MDS vom 22. April 2020 zu ausgewählten Vorschriften der Formulierungshilfe zu einem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, soweit diese die Regelungen des MDK-Reformgesetzes betreffen.

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsverordnung-MPEUAnpV)

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    Stellungnahme des MDS vom 7. April 2020 zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Medizinprodukterechts

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV)

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    Stellungnahme des MDS vom 14. Februar 2020 zu ausgewählten Vorschriften des Referentenentwurfs einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

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  • Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz– MPEUAnpG)

    Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben

    Stellungnahme des MDS vom 9. Januar 2020 zum Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und an die Verordnung 2017/746

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