Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

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  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)

    Stellungnahme des MDS vom 10. Juni 2020 zu ausgewählten Vorschriften des Kabinettsentwurfes eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 20. Mai 2020.

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus (Methodenbewertungsverfahrensverordnung – MBVerfV)

    Stellungnahme des MDS vom 3. Juni 2020 zu ausgewählten Vorschriften des Referentenentwurfs der Verordnung über die Verfahrensgrundsätze der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der vertragsärztlichen Versorgung und im Krankenhaus (Methodenbewertungsverfahrensverordnung – MBVerfV). Der Fokus der Stellungnahme liegt auf methodischen Aspekten der Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

    Stellungnahme des MDS vom 22. April 2020 zu ausgewählten Vorschriften der Formulierungshilfe zu einem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, soweit diese die Regelungen des MDK-Reformgesetzes betreffen.

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsverordnung-MPEUAnpV)

    Stellungnahme des MDS vom 7. April 2020 zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Medizinprodukterechts

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV)

    Stellungnahme des MDS vom 14. Februar 2020 zu ausgewählten Vorschriften des Referentenentwurfs einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz– MPEUAnpG)

    Stellungnahme des MDS vom 9. Januar 2020 zum Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und an die Verordnung 2017/746

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz

    Stellungnahme des MDS vom 9. Oktober 2019 zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen - MDK-Reformgesetz

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU – MPAnpG-EU)

    Stellungnahme des MDS vom 19. September 2019 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und an die Verordnung 2017/746

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)

    Stellungnahme des MDS vom 6. September 2019 zu ausgewählten Vorschriften des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz

    Stellungnahme des MDS vom 4. Juni 2019 zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen - MDK-Reformgesetz

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