Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

Artikelbild
0,00 €
  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

    Stellungnahme des MDS vom 22. April 2020 zu ausgewählten Vorschriften der Formulierungshilfe zu einem Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, soweit diese die Regelungen des MDK-Reformgesetzes betreffen.

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsverordnung-MPEUAnpV)

    Stellungnahme des MDS vom 7. April 2020 zum Entwurf einer Verordnung zur Anpassung des Medizinprodukterechts

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (Digitale-Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV)

    Stellungnahme des MDS vom 14. Februar 2020 zu ausgewählten Vorschriften des Referentenentwurfs einer Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen der Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz– MPEUAnpG)

    Stellungnahme des MDS vom 9. Januar 2020 zum Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und an die Verordnung 2017/746

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz

    Stellungnahme des MDS vom 9. Oktober 2019 zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen - MDK-Reformgesetz

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU – MPAnpG-EU)

    Stellungnahme des MDS vom 19. September 2019 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und an die Verordnung 2017/746

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)

    Stellungnahme des MDS vom 6. September 2019 zu ausgewählten Vorschriften des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz

    Stellungnahme des MDS vom 4. Juni 2019 zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen - MDK-Reformgesetz

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)

    Stellungnahme des MDS vom 18. Juni 2019 zum Kabinettsentwurf eines Implantateregister-Errichtungsgesetz

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz EDIR)

    Stellungnahme des MDS zur Erörterung des Referentenentwurfes am 26. Februar 2019.

1 2