Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

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  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU – MPAnpG-EU)

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen – MDK-Reformgesetz

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)

    Stellungnahme des MDS vom 18. Juni 2019 zum Kabinettsentwurf eines Implantateregister-Errichtungsgesetz

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz EDIR)

    Stellungnahme des MDS zur Erörterung des Referentenentwurfes am 26. Februar 2019.

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Ergänzende Stellungnahme des MDS zur Ergänzung des BMG zum Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz EDIR)

    Ergänzende Stellungnahme des MDS zur Erörterung des Referentenentwurfes am 26. Februar 2019.

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz und zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Patientenvertretung in der Gesundheitsversorgung stärken“

    Stellungnahme zur Anhörung im BT-Gesundheitsausschuss am 16. Januar 2017

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Kabinettsentwurf und zu den Änderungsanträgen des PSG III (Pflegestärkungsgesetz III)

    Stellungnahme zur Anhörung im BT-Gesundheitsausschuss am 17. Oktober 2016

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Kabinettsentwurf des PSG II (Pflegestärkungsgesetz II)

    Stellungnahme zur Anhörung im BT-Gesundheitsausschuss am 30. September 2015

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