Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben

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  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz und zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Patientenvertretung in der Gesundheitsversorgung stärken“

    Stellungnahme zur Anhörung im BT-Gesundheitsausschuss am 16. Januar 2017

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Kabinettsentwurf und zu den Änderungsanträgen des PSG III (Pflegestärkungsgesetz III)

    Stellungnahme zur Anhörung im BT-Gesundheitsausschuss am 17. Oktober 2016

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Kabinettsentwurf des PSG II (Pflegestärkungsgesetz II)

    Stellungnahme zur Anhörung im BT-Gesundheitsausschuss am 30. September 2015

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Referentenentwurf des PSG II (Pflegestärkungsgesetz II)

    Stellungnahme des MDS zur Erörterung des Referentenentwurfes am 9. Juli 2015

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Präventionsgesetz (Vorziehregelung zur Vorbereitung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs)

    Stellungnahme zur Anhörung im BT-Gesundheitsausschuss am 20. Mai 2015 zum Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD. Mit dem Änderungsantrag soll im Rahmen des Präventionsgeseztes ein neuer § 17a - "Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff" ins SGB XI eingefügt werden.

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Referentenentwurf des KHSG (Krankenhausstrukturgesetz)

    Stellungnahme zur Erörterung des Referentenentwurfs am 18. Mai 2015

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Referentenentwurf des GKV-VSG (GKV-Versorgungsstärkungsgesetz)

    Stellungnahme zur Erörterung des Referentenentwurfes am 11. November 2014

  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Referentenentwurf des PNG (Pflege-Neuausrichtungsgesetz)

    Stellungnahme zur Erörterung des Referentenentwurfes am 13. Februar 2012