Wie werden Pflegebedürftige begutachtet?

Die Medizinischen Dienste nehmen im März die persönlichen Hausbesuche zur Feststellung des Pflegegrades wieder auf. Der Wiedereinstieg wird mit aller Vorsicht und unter Berück-sichtigung des Infektionsschutzes erfolgen. Bei der persönlichen Pflegebegutachtung wird sowohl die individuelle Risikosituation des Versicherten als auch das regionale Pandemiege-schehen berücksichtigt. Strenge Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen werden eingehalten. Die Rahmenbedingungen sind in den „bundesweit einheitlichen Maßgaben des MDS für Be-gutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit“ geregelt, die auf der Internetseite des MDS veröffentlicht sind. Besteht ein besonders hohes Infektionsrisiko, kann die Pflegebegut-achtung im Ausnahmefall auf Basis der vorliegenden Unterlagen und eines ergänzenden strukturierten Telefoninterviews mit dem Pflegebedürftigen und den Bezugspflegepersonen erfolgen. Die Fallkonstellationen in denen dies möglich sein kann, sind in den Maßgaben be-schrieben. Der zeitnahe Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung und die damit verbundene Versorgung sind somit sichergestellt.

Wie sehen die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen aus?

Die Gutachterinnen und Gutachter klären vor dem Hausbesuch ab, ob ein besonderes Risiko vorliegt. Sie halten beim Hausbesuch Abstand, verwenden eine FFP2-Maske und setzen regelmäßiges Händewaschen und Desinfektion um. Außerdem wird auf das Lüften geachtet. Die Gutachterinnen und Gutachter werden zudem regelmäßig getestet. Die Medizinischen Dienste verfahren nach einem auf die Pandemielage im jeweiligen Bundesland abgestimmten Hygienekonzept. Orientierung hierfür ist das auf Bundesebene erstellte umfassende Hygienekonzept der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste. Dieses ist auf www.mds-ev.de und www.mdk.de abrufbar.

Wohin wenden sich Versicherte bei Fragen zur Begutachtung?

Zuständig für Fragen zur Einzelfallbegutachtung sind die Medizinischen Dienste auf Landesebene. Weitere Informationen finden Versicherte auch auf www.mdk.de und dort insbesondere auf den jeweiligen Landesseiten der MDK.

Was gilt für Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen?

Soweit es die Pandemielage zulässt, werden Regel- und Wiederholungsprüfungen in den ambulanten Pflegediensten sowie teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen seit Mitte März 2021 wieder durchgeführt. In Regelungen des GKV-Spitzenverbandes zur Durchführbarkeit von Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. 2a SGB XI ist festgelegt worden, unter welchen Bedingungen Qualitätsprüfungen in den verschiedenen Settings wieder möglich sind. Anlassprüfungen aufgrund von Beschwerden sind jederzeit möglich. Bei den Qualitätsprüfungen gelten besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen, die von den Medizinischen Diensten entsprechend des Hygienekonzeptes der MDK-Gemeinschaft umgesetzt werden. Dazu gehört unter Berücksichtigung der Situation vor Ort auch die Testung der Prüferinnen und Prüfer.

Was gilt für die Indikatorenerhebung in der stationären Pflege?

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Frist für die erstmalige Indikatorenerhebung vom Gesetzgeber zunächst um ein halbes Jahr verschoben worden. Anstatt bis zum 1. Juli 2020 hatten die Pflegeheime demnach bis zum 31. Dezember 2020 Zeit, um ihre Daten erstmals zu erheben und an die Datenauswertungsstelle zu übermitteln. Aufgrund der weiter fortbestehenden Corona- Pandemie hat das Bundesministerium für Gesundheit eine Rechtsverordnung erlassen. Nach dieser Rechtsverordnung besteht für zugelassene vollstationäre Pflegeeinrichtungen, deren Stichtag im Zeitraum zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 31. März 2021 liegt, keine Pflicht, indikatorenbezogene Daten zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität im vollstationären Bereich zu erheben und an die Datenauswertungsstelle nach § 113 Absatz 1b SGB XI zu übermitteln. Indikatorenbezogene Daten, die in diesem Zeitraum dennoch an die Datenauswertungsstelle übermittelt werden, werden nicht veröffentlicht. Mit dem Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) wird die Frist für die erstmalige Erhebung ohne Veröffentlichung bis zum 31. Dezember 2021 erneut verlängert. Das Gesetz tritt voraussichtlich Anfang April 2021 in Kraft.
Weitere Informationen zur Indikatorenerhebung sind hier zu finden: https://www.das-pflege.de/faq

Weitere Informationen

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  • Fragen und Antworten zur Corona-Pandemie

    Info-Papier

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  • Hygienekonzept der Gemeinschaft der Medizinischen Dienste für die Begutachtung im Rahmen der COVID-19-Pandemie

    Hygienekonzept

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  • Bundesweit einheitliche Maßgaben des MDS für Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit im Rahmen der COVID-19-Pandemie nach § 147 Abs. 1 Satz 3 SGB XI vom 24. März 2021

    Maßgaben für Begutachtung

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  • Pflegebegutachtung ohne Hausbesuch (barrierearm)

    Infopapier

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  • Regelungen des GKV-Spitzenverbandes zur Durchführbarkeit von Qualitätsprüfungen nach § 114 Abs. 2a SGB XI vom 15. April 2021

    Qualitätsprüfungen - Corona-Pandemie

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Letzte Änderung

19.04.2021