Qualitätsprüfungen: Neuer Auftrag für den MDK

Mit dem Krankenhaus-Struktur-Gesetz (KHSG) hat die Bundesregierung in 2015 eine Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Das Thema Qualität zieht sich wie ein roter Faden durch das Gesetz. Für ihre Leistungen sollen Krankenhäuser in Zukunft qualitätsabhängige finanzielle Zu- oder Abschläge erhalten. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wird beauftragt, Indikatoren zu entwickeln, anhand derer die Qualität der stationären Behandlung gemessen werden soll. Die Bundesländer sollen ihre Entscheidungen in der Krankenhausplanung an sogenanntenplanungsrelevanten Indikatoren ausrichten.

In Zukunft soll der MDK die bereits bestehenden Qualitäts-Vorgaben des G-BA für Krankenhäuser und die Dokumentation der Krankenhäuser im Rahmen der externen Qualitätssicherung prüfen. Dazu sind angemeldete wie auch unangemeldete Prüfungen des MDK in den Krankenhäusern vorgesehen. Sie sollen immer dann erfolgen, wenn dies durch Anhaltspunkte begründet oder konkrete Regelungen in G-BA-Richtlinien ausgelöst wird.

Das Gesetz skizziert einen groben Rahmen für das Prüfverfahren. Die Details regelt der G-BA in Richtlinien. Dazu zählt auch festzulegen, welche Institutionen - neben den zuständigen Aufsichtsbehörden und Behörden für Krankenhausplanung in den Ländern - die Prüfergebnisse erhalten sollen. Bei dieser komplexen Aufgabe der Richtlinienerstellung kann der GKV-Spitzenverband als eine „Bank des G-BA auf die Kompetenz des MDS im Bereich der stationären Versorgungsqualität und auf seine umfangreichen Erkenntnisse und Erfahrungen aus den Qualitätsprüfungen von Pflege-Einrichtungen zurückgreifen.

Dokumente zum Thema

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  • Stellungnahme zu Gesetzesvorhaben
    Stellungnahme des MDS zum Referentenentwurf des KHSG (Krankenhausstrukturgesetz)

    Stellungnahme zur Erörterung des Referentenentwurfs am 18. Mai 2015