Hilfsmittel

Um die Vielzahl der angebotenen Hilfsmittel zu sortieren, sie leistungsrechtlich zu bewerten, sie nach einheitlichen Qualitätsstandards hinsichtlich ihres Leistungsvermögens oder ihres therapeutischen Nutzens zu bewerten, erstellt der GKV-Spitzenverband ein Hilfs- und Pflegehilfsmittelverzeichnis gemäß § 139 SGB V. In diesem Verzeichnis sind zudem die konkreten Indikationen und Funktionseinschränkungen dargestellt, bei denen eine Versorgung mit einem entsprechenden Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel sinnvoll ist. Die gesetzlichen Krankenkassen orientieren sich bei der Bewilligung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln an diesem Verzeichnis, ebenso dient es dem MDK bei der Beurteilung der Notwendigkeit einer Hilfsmittelversorgung. Das Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis listet alle geprüften Hilfsmittel auf und ordnet sie bestimmten Produktgruppen zu. Es handelt sich aber nicht  um eine abschließende Positivliste und ist kein leistungsbegrenzendes Werk. Rechtlich dient es als Orientierungshilfe für das Krankenkassensystem.  

Hersteller müssen die Aufnahme eines Produktes ins Hilfsmittelverzeichnis beim GKV-Spitzenverband beantragen. Dieser beauftragt in der Regel den MDS zu prüfen, ob die medizinischen und technischen Voraussetzungen laut § 139 SGB V erfüllt sind. Zum Beratungsteam des MDS gehören Spezialisten aus der Hilfsmittel-/Pflegehilfsmittelversorgung, darunter Orthopädiemechaniker-Meister, Medizintechniker, staatlich geprüfter Techniker und Ingenieure für Medizintechnik.

Als Kriterien für die Bewertung von Hilfsmitteln zur Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis erarbeitet  der MDS Teile der Qualitätsanforderungen, die  vom GKV-Spitzenverband im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben zur Erstellung des Hilfsmittelverzeichnisses weiter verarbeitet werden.  Geprüft wird im Wesentlichen anhand der vom Hersteller eingereichten Unterlagen – das sind zum Beispiel Gutachten, Studien, Berichte und Produktdokumentationen, Produktmuster und Zertifikate.

Außerdem berät der MDS den GKV-Spitzenverband zu Fragen der Versorgungsqualität, zu erforderlichen Dienstleistungen in Verbindung mit der Abgabe von Hilfsmitteln an den Versicherten und unterstützt den GKV-Spitzenverband bei der Fortschreibung der Präqualifizierungskriterien und Fortbildungsmaßnahmen für Leistungserbringer.

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