Hilfsmittel

Kranke und pflegebedürftige Versicherte haben bei Bedarf Anspruch auf die Versorgung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln. Um die Vielzahl der angebotenen Hilfsmittel zu sortieren, sie leistungsrechtlich zu bewerten, ihr Leistungsvermögen oder ihren therapeutischen Nutzen nach einheitlich Qualitätsstandards zu bewerten, erstellt der GKV-Spitzenverband ein Hilfs- und Pflegehilfsmittelverzeichnis gemäß § 139 SGB V. In diesem Verzeichnis sind zudem die konkreten Indikationen und Funktionseinschränkungen dargestellt, bei denen eine Versorgung mit einem entsprechenden Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel sinnvoll ist. Das Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelverzeichnis listet alle geprüften Hilfsmittel auf und ordnet sie bestimmten Produktgruppen zu. Es handelt sich aber nicht um eine abschließende Positivliste und ist kein leistungsbegrenzendes Werk.

Die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen orientieren sich bei der Bewilligung von Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln an diesem Verzeichnis; die MDK nutzen es, um zu beurteilen, ob ein beantragtes Hilfsmittel notwendig ist.  

Hersteller müssen die Aufnahme eines Produktes ins Hilfsmittelverzeichnis beim GKV-Spitzenverband beantragen.

Der GKV-Spitzenverband muss Anträge auf Aufnahme ins Hilfsmittelverzeichnis prüfen, das Verzeichnis aktuell halten und weiterentwickeln. Dabei unterstützt ihn die Kompetenzeinheit Hilfsmittelverzeichnis. Die Kompetenzeinheit Hilfsmittelverzeichnis wird gemeinsam vom MDK Berlin-Brandenburg und vom MDS betrieben und berät den GKV-Spitzenverband in folgenden Fragen:

  • Antragsverfahren nach § 139 SGB V
  • Fortschreibung des Hilfsmittelverzeichnisses
  • Begutachtung im Zusammenhang mit Hilfsmitteln und einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode (NUB) im Antragsverfahren
  • Weitere Beratungsaufgaben im Zusammenhang mit dem Hilfsmittelverzeichnis.

Die sozialmedizinische Beratung erfolgt schwerpunktmäßig durch den MDK Berlin-Brandenburg, die medizinisch-technische Beratung schwerpunktmäßig durch den MDS. Dabei prüft der MDS insbesondere, ob die medizinisch-technischen Voraussetzungen nach § 139 SGB V vorliegen, um ein Hilfsmittel ins Hilfsmittelverzeichnis aufnehmen zu können. Geprüft wird im Wesentlichen anhand der vom Hersteller eingereichten Unterlagen – das sind zum Beispiel Gutachten, Studien, Berichte und Produktdokumentationen, Produktmuster und Zertifikate. Zum Beratungsteam des MDS gehören Expertinnen und Experten aus der Hilfsmittel-/Pflegehilfsmittelversorgung, darunter Orthopädiemechaniker-Meister, Medizintechniker, staatlich geprüfte Techniker und Ingenieure für Medizintechnik.

Zur Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis müssen Hilfsmittel bestimmte Qualitätsanforderungen erfüllen. Der MDS erarbeitet Kriterien zur Definition dieser Qualitätsanforderungen. Diese werden vom GKV-Spitzenverband im Rahmen seiner gesetzlichen Aufgaben zur Erstellung des Hilfsmittelverzeichnisses weiterverarbeitet. Außerdem berät der MDS den GKV-Spitzenverband zu Fragen der Versorgungsqualität, zu erforderlichen Dienstleistungen in Verbindung mit der Abgabe von Hilfsmitteln an den Versicherten und unterstützt den GKV-Spitzenverband bei der Fortschreibung der Präqualifizierungskriterien und Fortbildungsmaßnahmen für Leistungserbringer.

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